Gaza- Flottille

Offenbar Extremisten an Bord der neuen Gaza-Flottille
übersetzt von Reinhard

Gefährliche Chemikalien weisen auf Gewaltbereitschaft hin
Israel fordert die Besatzung auf, Ladung untersuchen zu lassen
Britischer Minister bezeichnet Flottillen-Aktion als "unklug"



Nach israelischen Informationen sind offenbar Extremisten mit Verbindungen zu Terrorgruppen unter den ingesamt etwa 300 Passagieren der neuen „Gaza-Flottille“.

Die Aktion wird von der Gruppe „Free Gaza Movement“ organisiert. Ihr Ziel ist, die israelische Sicherheitsblockade um den von der Hamas kontrollierten Gazastreifen zu durchbrechen .

Vertreter der israelischen Armee teilten am Montag mit , dass einige Mitglieder der türkischen IHH planten, an der diesjährigen Flottille teilzunehmen, trotz einer offiziellen Erklärung der Organisation, sich an der Aktion in diesem Jahr nicht zu beteiligen.

Verbindungen zur Hamas

Nach Angaben der israelischen Armee ist von zwei Aktivisten bekannt, dass sie Verbindungen zur Hamas haben. Es handelt sich dabei um Amin Abu Rashad, den ehemaligen Vorsitzenden einer mit Hamas verbundenen Wohltätigkeitsorganisation in den Niederlanden, die dort geschlossen wurde, weil sie Terrorismus finanziell unterstützt. Bei der zweiten Personen handelt es sich um Mohammad Hannoun von der italienischen ABSPP-Stiftung, die ebenfalls in Terrorismusförderung involviert ist.

Gewaltbereitschaft

Einige der Extremisten haben bereits angedroht, „Blut von IDF-Soldaten vergießen“ zu wollen. Auf die Schiffe mit französischen und amerikanischen Passagiere wurden Chemikalien, darunter Schwefel, geschmuggelt. Ein Mitarbeiter im israelischen Verteidigungsministerium sagte der israelischen Tageszeitung Haaretz: „Es entsteht bei uns der Eindruck, dass einige der Flottillen-Teilnehmer klar auf einen gewaltsamen Zusammenstoß abzielen.“

"Blockade völkerrechtlich legal"

Die israelische Regierung hat erklärt, dass sie die Flottille stoppen will, um die Blockade um Gaza aufrechterhalten. Aus israelischer Sicht ist eine Blockade des Landstrichs wegen des bestehenden Kriegszustandes zwischen Israel und dem Gazastreifen völkerrechtlich legal. Gemäß den Osloer Verträgen, durch die die Palästinensische Autonomiebehörde entstanden ist, muss Israel die Außengrenzen zum Gazastreifen kontrollieren, um Waffenschmuggel zu verhindern.

Die Blockade diene der Unterbindung des Waffenschmuggels an die Hamas. Israel hat in der Vergangenheit mehrere Waffenladungen aus dem Iran und Syrien abgefangen , die für den Gazastreifen bestimmt waren. Im März 2011 hatte die israelische Armee die „Victoria“ geentert und damit den letzten Versuch des Iran aufgedeckt, Terrororganisationen mit Waffen zu versorgen.

Alistair Burt: "Unklug"

Der britische Minister für den Nahen Osten, Alistair Burt , bezeichnete die Gaza-Flottille am Dienstag als „Provokation Israels“ und „unklug“. Das US-Außenministerium verurteilte die Aktion als „unverantwortlich und provokativ” und warnt seine Staatsbürger, dass sie für den Versuch, „materielle Unterstützung“ an die Hamas zu liefern, strafrechtlich verfolgt werden könnten. Die USA und die EU stufen die Hamas als Terrororganisation ein.

Inspektion in Israel oder Ägypten

Die israelische Regierung hat den Organisatoren der Flottille angeboten, jegliche Ladung, die für Gaza bestimmt ist, im Hafen von Ashdod, Israel, oder El-Arish, Ägypten, abzugeben, damit sie auf verbotenes Material überprüft werden können . Danach würden die unbedenklichen Güter über den Landweg in den Gazastreifen geliefert.

Humanitäre Lage im Gazastreifen

Die israelische Regierung erläuterte erneut, dass es in Gaza ausreichend Nahrungsmittel, Wasser, Medizin und Kleidung gebe. Die letzte Flottille vor einem Jahr brachte unbrauchbare Rollstühle, Medikamente mit abgelaufenem Gültigkeitsdatum und Baumaterial mit. Sie wurden auf 33 israelische Lastwagen verladen und konnten monatelang nicht in den Gazastreifen gebracht werden, weil die Hamas deren Annahme verweigert.

Auch die UNO und das Internationale Rotkreuzkomitee (IKRK) erklärten, dass im Gazastreifen keine Not herrsche und dass Israel sogar Baumaterial für die Errichtung tausender Wohneinheiten und 18 Schulen genehmigt habe.

Die israelische Regierung erklärte , Israel sei entschlossen, die Flottille aufzuhalten, werde dabei aber versuchen, jegliche „Spannung mit den Passagieren“ auf den Schiffen auf ein mögliches Minimum zu reduzieren.

Weitere Informationen

Video: Stellungnahme der Sprecherin der israelischen Armee, Avital Leibovich, zur Gaza-Flottille: https://www.youtube.com/watch?v=g2CsHn8G5Pk

Reuters Q&A: Is Israel's naval blockade of Gaza legal?

The People of Gaza Are Suffering, But Not Because of Israel, Op Ed by Alan Elsner, TIP's Senior Director, Communications and Research, The Daily Forward, June 28, 2011 http://www.forward.com/articles/139164/

Fachleute

Col. (res) David Benjamin, Adv., BA LLM
Consultant & Lecturer
Expertise: International Law, Law of Armed Conflict & Counter Terrorism
Tel: +972 (0)52 564 7178
E-mail: davbenjn@gmail.com

Col. (res) Pnina Sharvit Baruch
Affiliation: headed the IDF’s international law division during Operation Cast Lead in Gaza in 2008-9
Tel: +972 (0)54-569-0738
Email: pninasb@gmail.com

Col. Jonathan Fighel
Affiliation: Senior researcher at the International Institute for Counter Terrorism (ICT)Expertise: Expert in international terrorism including the Turkish IHH (Insani Yardim Vakfi, “humanitarian relief fund”) group
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Affiliation: Director of the Institute for Contemporary Affairs at the Jerusalem Center for Public Affairs; fmr legal adviser to Israel’s Foreign Ministry and former Israel Ambassador to Canada
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